Der digitale Euro – brauchen wir ihn?

Warum wird die Einführung eines digitalen Euros überhaupt überlegt? Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz erklärt, was ein digitaler Euro für Bürger bedeuten würde: „Es geht um ein drittes Medium für Geld.“ .“ Bislang verfüge Europa über zwei Medien: Bargeld, das physisch weitergereicht werde, und Geld auf Konten bei Geschäftsbanken, das mithilfe von vielen modernen Zahlungssystemen bewegt werde. „Mit dem digitalen Euro käme ein drittes Medium hinzu, mit dem wir – ähnlich wie mit Bargeld – direkt bezahlen können, aber eben digital. Per Smartphone etwa könnte ich dem Nachbarn über den Zaun hinweg zehn Euro zukommen lassen. In der Industrie gibt es Vorgänge, die man in Zukunft von Maschine zu Maschine bezahlen könnte, dafür ist der digitale Euro ideal“, so Balz. Ein digitaler Euro, so die Europäische Zentralbank (EZB), könnte den Übergang der europäischen Wirtschaft in das digitale Zeitalter unterstützen und Innovationen im Massenzahlungsverkehr aktiv fördern.

Warum jetzt?

„Die Zeit drängt“ – sagen die Befürworter von Digitalwährungen. „Nicht so voreilig“, bremsen die Skeptiker. Der Digitalverband Bitkom befürchtet, Europa könne bei der Realisierung einer digitalen Währung international abgehängt werden, und fordert, das Tempo bei der Erprobung eines digitalen Euros deutlich zu erhöhen.  Der Hintergrund: China hat bereits im Sommer 2020 seinen digitalen Renminbi – auch E-Yuan genannt – an ausgewählte Mitarbeiter staatlicher Unternehmen ausgegeben; seit Herbst 2020 wird die Digitalwährung in einem Feldversuch in rund 3.400 Läden in der Millionenstadt Shenzhen, Sitz des Smartphone-Konzerns Huawei, getestet. Die Diskussion wird auch durch geplante private Stablecoins, wie Facebooks Diem angeheizt.

Laut einer Studie der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), der globalen Dachorganisation der Notenbanken, befassen sich aktuell 80 Prozent von 66 befragten Zentralbanken mit staatlichen CBDC, also Digitalwährungen von Zentralbanken. Jede fünfte Zentralbank geht demnach davon aus, dass sie in den nächsten sechs Jahren eine Digitalwährung für den Privatgebrauch herausbringen wird.  Angesichts von Kryptowerten privater Anbieter und Plänen etwa in China für digitales Zentralbankgeld könne Europa „nicht mehr abwarten“ und „zögerlich bleiben“, forderte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Oktober 2020: „Wir dürfen nicht hinterherhinken, sondern müssen voranschreiten. Wenn Europa seine Souveränität im Massenzahlungsverkehr bewahren will, muss es sich mit den Chancen und Risiken eines digitalen Euro aktiv befassen.“

Die Zentralbanken setzen sich seit Jahren mit den Vor- und Nachteilen sowie der praktischen und technischen Ausgestaltung von CBDC auseinander. So hat z.B. die Sveriges Riksbank (schwedische Zentralbank) eine Testphase mit einer „technischen Lösung der E-Krona“ auf DLT - Basis gestartet, die bis 2021 dauern soll. Länder wie Australien, Estland, Frankreich und Thailand entwickeln derzeit Pläne für eine digitale Zentralbankwährung auf Grundlage von Ethereum. 

EZB testet und diskutiert

Ob Europa einen digitalen Euro braucht oder nicht, ist eine Grundsatzfrage, die die EZB und nationale Zentralbanken des Euroraums derzeit beschäftigt. Die Taskforce des Eurosystems, die sich aus Experten der EZB und der 19 nationalen Zentralbanken des Euro-Währungsgebiets zusammensetzt, hat mögliche Szenarien ermittelt, die die Einführung eines digitalen Euro erfordern würden. Ein solches Szenario wäre z.B. eine erhöhte Nachfrage nach elektronischen Zahlungsmitteln im Euroraum, die ein europäisches, risikofreies digitales Zahlungsmittel notwendig machen würde. Auch eine deutlich geringere Nutzung von Bargeld für Zahlungen im Eurogebiet wäre ein solcher Fall. Weitere Szenarien wären die Einführung eines weltweiten privaten Zahlungsmittels, das aus regulatorischer Sicht bedenklich und mit Risiken für die Finanzstabilität und den Verbraucherschutz verbunden sein könnte, sowie die starke Verbreitung digitalen Zentralbankgelds, das von anderen Notenbanken ausgegeben würde.

Die Präsidentin der EZB, Christine Lagarde, teilte im Herbst 2020 mit: „Wir sollten darauf vorbereitet sein, einen digitalen Euro einzuführen, sollte dies erforderlich werden.“ EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta ergänzte: „Ein digitaler Euro würde uns auch davor bewahren, dass staatliche oder privatwirtschaftliche digitale Zahlungsmittel, die aus Ländern außerhalb des Euroraums stammen oder von dort kontrolliert werden, bestehende Zahlungsmittel weitgehend verdrängen." Der französische Notenbankchef François Villeroy de Galhau mahnte, Europa stehe in Bezug auf den Zahlungssektor vor „dringenden und strategischen Entscheidungen“, Europa könne sich nicht erlauben, bei digitalem Zentralbankgeld zurückzubleiben.“

Im Oktober 2020 veröffentlichte die EZB einen Report  über die Vor- und Nachteile einer Digitalwährung und ihrer Ausgestaltungsvarianten. Im Vorwort schreibt Lagarde: „Ein digitaler Euro würde neben dem Bargeld eingeführt werden, es würde es nicht ersetzen. Ein digitaler Euro würde Synergien mit privaten Zahlungslösungen schaffen und zu einem innovativeren, wettbewerbsfähigeren und widerstandsfähigeren europäischen Zahlungssystem beitragen.“ Derzeit sei es noch zu früh, sich auf eine konkrete Ausgestaltung eines digitalen Euro festzulegen. Aber es sei klar, dass jede Art von Design eine Reihe von Prinzipien und Anforderungen erfüllen müsse - – einschließlich Zugänglichkeit, Robustheit, Sicherheit, Effizienz und Datenschutz –- und gleichzeitig die einschlägigen Rechtsvorschriften einhalten müsse.

Vorerst hält sich die EZB die Optionen offen, ob und wann ein digitaler Euro eingeführt werden soll. Nach Konsultationen mit der Öffentlichkeit will sie Mitte 2021 entscheiden, ob sie ein Projekt dazu startet. Obwohl sich die EZB noch nicht auf eine konkrete Ausgestaltung festlegen will, weist sie in dem Report schon jetzt darauf hin, dass ein digitaler Euro definitiv nicht als „Kryptowert“ zu verstehen sei und auch nicht als bloßer Stablecoin. Laut Ulrich Bindseil, Generaldirektor für Marktinfrastrukturen und Zahlungsverkehr im EZB-Direktorium, werde es nach einem Beschluss zur Einführung eines digitalen Euros aber wohl „mindestens vier bis fünf Jahre“ dauern, bis digitales Zentralbankgeld eingeführt werden könnte. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Digitalunternehmer Thomas Heilmann hingegen ist der Meinung, dass ein digitaler Euro „innerhalb weniger Monate“ einführbar wäre, da „technisch alles nicht so kompliziert“ sei. Aber es bräuchte erst mal „eine Entscheidung der Zentralbanken, dass wir das wollen.“ Der Grünen-Finanzpolitiker Danyal Bayaz begrüßt die Entwicklung auf EU-Ebene: „Es geht hier nicht nur um Vertrauen der Bevölkerung, sondern auch um Industriepolitik und europäische Souveränität gegenüber chinesischen und US-amerikanischen Bestrebungen.“

Auch die Bundesbank analysiert

Die Diskussion über den digitalen Euro hat auch für die Deutsche Bundesbank hohe Priorität – „Diem“ sei ein Weckruf gewesen, sagt Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz. Er betont aber, dass vor allem mit Blick auf mögliche Risiken noch viele Fragen offen seien. Die Bundesbank könne heute noch nicht abschließend beurteilen, ob die Risiken, die durch die Ausgabe digitalen Zentralbankgelds entstehen würden, am Ende nicht größer seien als der Nutzen, der generiert würde.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann warnte vor der unüberlegten Einführung von digitalem Zentralbankgeld. Er plädierte dafür, erst einmal die positiven und negativen Seiten von digitalem Zentralbankgeld zu verstehen und dann zu entscheiden, ob es gebraucht werde. Bundesbank-Vorstand Balz bekräftigte in einer Rede im Oktober 2020: „Die Einführung von CBDC ist zuerst eine politische Entscheidung. Deshalb ist eine umfassende konzeptionelle Analyse und Beurteilung von CBDC im Vergleich zu anderen Optionen notwendig – auch hinsichtlich des Einflusses auf die gesamte Gesellschaft.“ 

Auch die Chefvolkswirte der Sparkassen-Finanzgruppe sprechen sich für eine sorgfältige Abwägung aus und betonen die noch ungeklärten Risiken in Bezug auf den digitalen Euro. Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) sieht überhaupt keinen Mehrwert in einem elektronischen Zentralbankgeld. Auch die „Deutsche Kreditwirtschaft“ erkennt gegenwärtig keine Notwendigkeit, die Einführung von CBDC im Euroraum mit Vorrang in Angriff zu nehmen; ihr Mitglied Bundesverband deutscher Banken (BdB) plädiert dagegen für eine schnelle Einführung, um die digitale Souveränität zu sichern.

Viele Anforderungen an einen digitalen Euro

Bei einem solchen Projekt sind die Anforderungen und Herausforderungen vielseitig. Fachleute der EZB und der nationalen Zentralbanken des Euroraums haben eine Reihe grundlegender Anforderungen für einen digitalen Euro festgelegt. So soll er etwa leicht zugänglich, robust, sicher und effizient sein. Außerdem müsse geltendes Recht eingehalten werden. Zudem soll er mit den Lösungen von Anbietern privater Zahlungsdienste kompatibel sein. Ein weiterer Aspekt: Der Schutz der Privatsphäre spielt eine wichtige Rolle. Das sieht auch die Mehrheit der europäischen Bürger so, die sich am öffentlichen Konsultationsverfahren der EZB zum digitalen Euro Ende des Jahres 2020 beteiligt haben. Von den mehr als 8.000 Teilnehmern der Online-Umfrage wünschen sich 41 Prozent, dass der Datenschutz bei den gewünschten Gestaltungsmerkmalen eines möglichen digitalen Euro an erster Stelle steht, gefolgt von der Sicherheit (17 Prozent) und einer europaweiten Verfügbarkeit (10 Prozent).

Nicht zuletzt müssen Antworten auf viele weitere offene Fragen gefunden werden. Dazu gehört, wie und wo das digitale Geld langfristig und sicher gespeichert wird, wie eine Abhängigkeit von nur einer Technologie vermieden werden kann oder wie der rechtliche und EU-weite regulatorische Rahmen gestaltet werden muss. Spannend sind auch die Diskussionen, ob die digitale Währung etwa hardwarebasiert, international und offline nutzbar, anonym und zentral oder dezentral funktionieren soll.  

Fazit

Ob, wann und in welcher Ausgestaltung der digitale Euro kommt, steht aktuell in den Sternen. Klar aber ist, dass das Thema intensiv verfolgt, diskutiert und erprobt wird.