Nationale Sicherheitsstrategie: Wie sicher ist Deutschland?

11. Mai 2023 – Cyberangriffe auf wichtige Infrastrukturen wie Krankenhäuser, Unternehmen und staatliche Institutionen haben in den letzten Monaten und Jahren stark zugenommen. Die Bundesregierung arbeitet aktuell an einer nationalen Sicherheitsstrategie. Darin sollen die Grundlinien der Sicherheitspolitik in Deutschland neu definiert werden. Beim 23. cybersec.lunch am 9. Mai 2023 diskutierten die Referenten und Referentinnen über Anforderungen an die nationale Sicherheitsstrategie und die Sicherheitslage in Deutschland.

Dr. Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt, kündigte die baldige Veröffentlichung der nationalen Sicherheitsstrategie, voraussichtlich im Mai oder Juni 2023, an. Die Strategie sei das erste ressortübergreifende sicherheitspolitische Dachdokument des Bundes und solle als Grundlage für weitere Strategien dienen. Zudem betonte er die enge Zusammenarbeit mit der Bundesdruckerei und die Bedeutung von datengetriebenen Projekten wie PLAIN. PLAIN steht für Platform Analysis and Information System und ist die technologische und architektonische Grundstruktur für KI- und Datenanwendungen für die Bundesverwaltung.

Für Roderich Kiesewetter, Bundestagsabgeordneter und Fachsprecher für Krisenprävention der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bedarf es nach der Veröffentlichung der Strategie einer konsequenten Umsetzung und Evaluierung. Wichtig sei es vor allem ein kohärentes Lagebild für die Sicherheitslage in Deutschland zu schaffen. Als Best-Practice-Länder beim Thema Cybersicherheit verwies er auf Estland, Lettland oder Finnland.  

Einen Einblick in die Praxis gab Matthias Ochs, Geschäftsführer der genua GmbH. Eine wesentliche Rolle würden Technologien wie Künstliche Intelligenz oder Postquantenkryptografie spielen. Hier müsse man in Deutschland am Ball bleiben, die Forschung vorantreiben und möglichst schnell konkurrenzfähige Dienstleistungen und Produkte anbieten. Gleichzeitig stelle der Fachkräftemangel viele Unternehmen vor eine große Herausforderung.  

Sicherheitspolitik müsse immer europäisch gedacht werden, so Dr. Annegret Bendiek, stellvertretende Forschungsgruppenleiterin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. Sie verwies auf den strategischen Kompass für mehr Sicherheit und Verteidigung der Europäischen Union. Dabei handelt es sich um einen Aktionsplan für die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bis zum Jahr 2030. Gerade Westeuropa sei immer wieder Ziel von Cyberangriffen.

Über den cybersec.lunch

Der cybersec.lunch ist ein regelmäßiges Format des Tagesspiegels, unterstützt von der Bundesdruckerei-Gruppe. In nur einer Mittagspause kommen zahlreiche Akteure aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen und besprechen drängende Fragen der Digitalisierung. Das Konzept: zwei bis vier Gastredner stellen zunächst kurz ihre Sicht zum jeweiligen Thema des cybersec.lunch vor und diskutieren dann gemeinsam mit den Teilnehmern.